Schnecke 114

Migrationsgeschichten – Kulturelle Herausforderungen für CI-Träger

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Der RONDO 3 von MED-EL

Vereint gutes Design, Spitzentechnologie und noch natürlicheres Hören.

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Cochlear Nucleus Kanso 2 

Unser neuester frei vom Ohr getragener Soundprozessor

Lautstark-Talk

TICI – Vollständig implantierbares Cochlea Implantat

„Danke, dass ich mit dabei sein durfte!“

Ein Bericht von der DCIG-Blogwerkstatt

Am Ohr der Macht – Wer spricht für uns?

Lobbyismus in der Gesundheitspolitik

 

Die Fachzeitschrift Schnecke beleuchtet in ihrem aktuellen Schwerpunkt, wie sich Hörgeschädigte in der Politik Gehör verschaffen können und wer sie wo vertritt.

 

Senden, Juni 2017: In Deutschland werden jährlich rund 300 Milliarden Euro für das Gesundheitswesen ausgegeben. Fast fünf Millionen Menschen sind im Gesundheitsbereich tätig. Kein Wunder, dass in der Gesundheitspolitik viele Verbände und Lobby-Organisationen tätig sind, denn es geht um richtig viel: um (sehr viel) Geld für die einen, um Lebensqualität für die anderen. Umso wichtiger ist es, für die Belange von Betroffenen zu kämpfen: in der Politik, damit sie die richtige medizinische Versorgung erfahren können, in der Medizin, damit der Prozess von der Beratung über die Behandlung bis hin zur Nachsorge transparent und einfühlsam gestaltet wird. In der aktuellen Ausgabe der Schnecke stellen wir die wichtigsten Interessensvertreter für Hörgeschädigte vor, diskutieren das Pro und Contra des  derzeit praktizierten Lobbying und zeigen auf, warum es wichtig ist, dass sich Menschen in Vereinen oder der Politik  engagieren. Im Anbetracht der bevorstehenden Bundestagswahl haben wir die im Bundestag vertretenen Parteien zudem einem Inklusions-Check unterzogen und stellen die  gesundheitspolitischen Sprecher der Fraktionen vor.

 

Weitere Themen in Schnecke Nr. 96 sind:

- MDK-Gutachter: Schicksalsmächte ohne Gesicht

- Missachtung der Rechtsprechung: Ein Sparmodell der Krankenkassen
- Hörverluste verhindern: Die DCIG fordert die Bundesregierung zum Handeln auf

- Patienten informieren Ärzte: Die Ergebnisse der DCIG-Aktion

- Aufbruch zu einer neuen Kommunikationskultur zwischen Laien und Experten

- Helden des Hörens: Graeme Clark

Cochlear Deutschland - Beats of Cochlea Festival 2017

Taub sein und Musik machen? Cochlear lädt 2 Musiker im Juli ein

 

 

 

 

Appell zum Abbau von Hörbarrieren

19. Dezember 2021

Schwerbehindertenausweis: Auch Gehörlose haben keinen Anspruch auf unbefristeten Schein

Das Thüringische Landessozialgericht hat entschieden: Schwerbehinderte haben selbst bei einer voraussichtlich unumkehrbaren Behinderung keinen Anspruch auf einen unbefristeten Schwerbehindertenausweis.

Auch Gehörlose haben keinen Anspruch auf einen unbefristeten SchwerbehindertenausweisDas Gericht wies in seinem Urteil vom 25.11.2021 (Az.: L 5 SB 1259/19) die Klage eines gehörlosen Mannes ab, der sich nicht mit seinem auf fünf Jahre befristeten Ausweis zufrieden geben wollte. Die Behörde hatte ihm einen Grad der Behinderung von 100 bescheinigt. Das berichtet der Sozialverband VdK auf seiner Internetseite.

Genereller Anspruch, aber nicht unbedingt unbefristet

Nach § 152 Absatz 5 SGB IX besteht generell zwar ein Anspruch des schwerbehinderten Menschen auf Ausstellung eines Schwerbehindertenausweises, wie es u.a. hier nachzulesen ist. Bei der Frage, ob dieser Ausweis unbefristet erteilt wird, gelten allerdings andere Regeln. Unter § 152 Absatz 5 Satz 3 SGB IX steht nämlich, dass die Gültigkeitsdauer des Ausweises befristet werden soll. Der Zusatz „soll“ verleiht den Richtern einen gewissen Handlungsspielraum in ihren Entscheidungen. Der unbefristete Ausweis „soll“ eben nur die Ausnahme bleiben.

Um seinen Punkt zu untermauern, hatte der Kläger einige Fälle aus anderen Landkreisen vorgetragen, in denen unbefristete Ausweise ausgestellt wurden. Eine rechtlich einklagbare Verpflichtung lasse sich daraus leider nicht ableiten, hieß es in der Urteilsbegründung. Der Senat aber „hält es für unbedingt wünschenswert, dass eine einheitliche Verwaltungspraxis geübt wird“. Das sagte der Senatsvorsitzende und Vizepräsident bei der Urteilsverkündung, wie das Internetportal jura.cc auf seiner Internetseite mitteilt. (ng)


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