21.04.2015

UN-Ausschuss: "Mangelhaft" für Inklusion in Deutschland

Am 17. April wurde in Genf zur Sprache gebracht, was die Behinderten- und Sozialverbände hierzulande haben kommen sehen: Inklusion ist in Deutschland über eine Absichtserklärung weitestgehend nicht hinausgekommen. Der UN-Ausschuss sieht für Deutschland Handlungsbedarf.

Auf ganzen elf Seiten hat der UN-Ausschuss zusammengetragen, was es aus seiner Sicht zur Umsetzung der UN-Konvention in Deutschland zu sagen gibt. Der Fachausschuss der Vereinigten Staaten prüfte in Genf, ob Deutschland die Verpflichtungen aus dem internationalen Vertrag, einhielt. Geprüft wurde zum einen, ob diese korrekt umgesetzt wurden und welche Fortschritte bislang erzielt werden konnten. "Stünde auf dem Papier am Ende eine Schulnote, Deutschland bekäme wohl eine glatte Fünf", kommentierte beispielsweise ZEIT Online.

Ein wenig Lob gab es aber auch, gleich zu Beginn. Gewürdigt wurde der Nationale Aktionsplan der Bundesregierung und die Tatsache, dass inzwischen die Deutsche Gebärdensprache anerkannt wurde.

Hingegen fand der Ausschuss zu weiteren Inhalten wie Menschenrechte, Barrierefreiheit, Schulische Inklusion, Inklusion im Berufsleben, das Wahlrecht und den Zugang zu Informationen wenig Lobendes.

Die nächste Staatenprüfung steht schon 2019 an. Vier weitere Jahre, um wirklich elementare Änderungen vorzunehmen und auch in Deutschland dem Thema Inklusion die Bedeutung einzuräumen, die sie verdient.


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